Die 2. Welle ... Korruption und Geschacher in der gemachten "Krise" .

DIENSTAG, 28. JULI 2020

Die 2.Welle ... Bereicherung , Korruption , Postengeschacher .,

Teil 1: Unseriöse Ausschreibungen, Geschäftemacherei und Krisengewinnler

von Daniel Matissek

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Wem die Maske wirklich nützt, daran scheiden sich zunehmend die Geister: Längst überwiegen ökonomische Interessen gegenüber dem gesundheitspolitischen Zweck – und deshalb soll aus einer vorübergehenden Schutzmaßnahme peut-a-peut ein Dauerutensil werden. Der Begriff „Alltagsmaske“ sagt eigentlich alles: Die Bürger sollen sich so schnell wie möglich an die neue Normalität gewöhnen – gemäß der unausgesprochenen Devise „Nach Corona ist vor Corona“. Doch warum schwören Politik und Medien auf eine inzwischen mehr als überflüssige, wenn nicht gar gesundheitsschädliche Maskerade, die uns alle und für alle Zeiten hinter die pandemische Burka zwingen soll?

Auf den ersten Blick sieht es danach aus, als seien die dubiosen Verstrickungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Skandal um die ohne Ausschreibung erfolgten Massenbestellung von Atemschutzmasken nur ein „ganz normaler“, weiterer Skandal von so vielen in einer Bundesregierung, in der anrüchige Geschäfte mit Dritten und Beraterverträge zu Lasten des Steuerzahlers längst zur Routine gehören. Doch das Masken-Dauerthema reicht tiefer – und tatsächlich markiert das Chaos bei den Bestellungen von Atemschutzmasken nur die Spitze des Eisbergs eines regelrechten Krimis, in dem die Pandemie zum Vorwand für millionenschwere Wirtschaftsinteressen gemacht wurde. Die Fragen, die im Raum stehen, sind brisant: Warum sind die Masken eigentlich so teuer? Und wem nützte das Chaos bei ihrer Beschaffung?

Längst ist die Atemschutzmaske zum gesundheitspolitischen Pendant der GEZ-Zwangsgebühr geworden: Die Tragepflicht, auch wenn diese „nur“ noch in bestimmten Alltagsbereichen vorgeschrieben ist, generiert einen gigantischen Markt eines neuen Verbrauchsartikels, bei dessen Herstellung und Vertrieb sich viele „Krisengewinnler“ die Taschen voll machen. Die ökonomischen Eigeninteressen sind dabei nicht nur ungesund ausgeprägt, sie sind längst auch hinreichend starkes Motiv, um die Pandemie zum echten Selbstläufer werden zu lassen.

Die Wertschöpfungskette des Maskenwahns reicht von der Produktion durch in- und ausländische Hersteller über Groß- und Zwischenhändler bis zu Drogerien, Apotheken und sonstigen Absatzstellen wie Tankstellen oder Kiosks, die allesamt ihr Stück vom Kuchen abhaben – und von den seit der Beginn der Pandemie um (je nach Ausführung und Menge) bis zu 500 bis 2500 Prozent gestiegenen – Endpreisen profitieren.

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Hausse für Pandemie-Gewinnler

Ein Boom, künstlich ausgelöst durch Verknappung und Mangel an Schutzausrüstung insgesamt, der neben Desinfektionsmitteln zu Beginn der Pandemie eben auch Masken betraf, wurde durch die seit Ende April eingeführte gesetzliche Tragepflicht zum echten Selbstläufer. Und es ist das erste Mal, dass eine unmittelbarer Verzahnung von Gewinnmaximierung und Gängelung der Bevölkerung durch sichtbare soziale Kontrolle umgesetzt wurde – womit sich die Bundesregierung zum Komplizen cleverer Geschäftemacher aufschwang, um gleichzeitig ihre Untertanen maximal zu disziplinieren.

Die unrühmliche, mehr als fragwürdige Rolle des Bundesgesundheitsministeriums wurde dabei bislang nicht ausreichend gewürdigt. Nur ungefähr ist den meisten Deutschen die von den regierungsunkritischen Medien die Kurzversion des undurchsichtigen Beschaffungswirrwarrs bekannt, und die geht in etwa so: Aufgrund erheblicher Engpässe an Masken schiebt die Regierung zunächst einen Maskenzwang auf, empfiehlt seit Anfang April jedoch verstärkt das Tragen von Masken, gerne und vor allem auch in Eigenproduktion, solange bis die im Falle einer gesetzlichen Pflicht zu erwartende Nachfrage gedeckt werden kann. Zu letzterem Zweck ordert Spahns Ministerium sodann hunderte Millionen von Atemschutzmasken – vor allem in China, vor allem aber auch in Deutschland, und zwar im Rahmen eines sogenannten Open-House-Verfahrens (weitgehend ohne Ausschreibung, zum Festpreis). Seitdem dann die Maskenpflicht in Kraft trat, gibt es keine Engpässe mehr.

Also hat die Regierung gute Arbeit geleistet? Mitnichten, im Gegenteil. Seit Mai häufen sich immer mehr Hinweise auf dubiose Machenschaften, Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe, Zahlungsverweigerung der Regierung und offenkundig massiv überteuerte Preise, die sich im Zuge der kollektiven „Maskerade“ – auf Berliner Ukas hin – ereigneten. Die Fülle an „Pannen“ und krummen Deals wirft mehr und mehr die Frage auf, ob es sich beim aus dem Nichts erzeugten Riesenmarkt der Zwangsmasken nicht um eine Form mafiöser Lobby- und Klientelpolitik handelt.

Chaos und Unwirtschaftlichkeit

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